In Wangen bleibt
man hangen

Volksabstimmungen und Bürgerentscheide

Volksabstimmungen

Unter dem Sammelbegriff Volksabstimmungen versteht man drei verschiedene Formen der direkten Beteiligung des deutschen Volkes an politischen Entscheidungen:

  1. Volksbegehren: Eine bestimmte Anzahl von Personen aus dem Volk zwingt die Regierung dazu, sich mit bestimmten Fragen/Problemen auseinanderzusetzen.
  2. Volksbefragung: Das Volk wird über ein bestimmtes Thema befragt bzw. um eine Meinungsäußerung gebeten.
  3. Volksentscheid: Dem Volk werden zwei oder mehrere Alternativen zur Abstimmung vorgelegt; die Entscheidung ist verbindlich.

 

Bürgerentscheide

Dem Volksentscheid entspricht auf kommunaler Ebene der Bürgerentscheid. Die Bürger in einer kommunalen Gebietskörperschaft (Gemeinde, Landkreis oder Bezirk) können über bestimmte Sachfragen, die die Kommune betreffen, in geheimer Wahl selbst entscheiden.

Wenn die Bürger durch eine Unterschriftenaktion eine bestimmte Mindestzahl erreichen (Bürgerbegehren), können sie einen Bürgerentscheid herbeiführen. Auch die kommunalen Vertreter (Gemeinderat, Kreisrat, Bezirksrat) können durch Mehrheitsbeschluss einen Bürgerentscheid zulassen.

Die zur Abstimmung gestellte Frage muss immer mit „Ja“ oder „Nein“ zu beantworten sein.

 

Kontakt

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Hinderofenhaus
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