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Freitag, 17. Mai 2019

Doppelte Wahlunterlagen - Briefwahl gilt

In den vergangenen Tagen sind die Wahlunterlagen für die Kommunalwahl an die Haushalte in Wangen und den Ortschaften verschickt worden. Sie gingen auch an viele Briefwähler, die sich nun besorgt mit der Frage an die Stadt gewandt haben, ob ihre Briefwahl dennoch gilt.

Hauptamtsleiter Hermann Weinschenk beruhigt: „Das ist so, die Briefwahl funktioniert. Dass die Kommunalwahlunterlagen doppelt versandt wurden, ist leider technisch nicht anders möglich.“ Der Grund: Bereits vor Wochen erhielt die Druckerei und Versandfirma von der Stadt die Genehmigung, sich beim Rechenzentrum in Ulm die Adressdaten für die Zusendung der Wahlunterlagen abzuholen. Diese Adressen mussten dann bei der Firma ins System eingespeist werden. Dann begann die gesetzlich vorgesehene Frist für die Beantragung von Briefwahlunterlagen zu laufen. Die Briefwahlunterlagen werden jedoch in Wangen ausgestellt.  Somit laufen zwei Verschickungsvorgänge parallel, die nicht gegeneinander abgeglichen werden können. 

Ausdrücklich weist das Wahlamt darauf hin, dass bei der Wahl des Gemeinderats die Stimmabgabe für einen Wohnbezirk ungültig ist, wenn mehr Bewerbern Stimmen gegeben wurden als Vertreter für den Wohnbezirk zu wählen sind. Die Anzahl der zu wählenden Vertreter und Vertreterinnen pro Wohnbezirk können den Hinweisen auf dem Stimmzettel entnommen werden.