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Donnerstag, 23. Mai 2019

Europa- und Kommunalwahlen: So wird gewählt

Die Vorbereitungen für die Wahlen am Sonntag, 26. Mai 2019, laufen im Rathaus Wangen auf Hochtouren. Für die Europawahl sind in Wangen 20200 Personen wahlberechtigt, für die Kommunalwahl sind es 21 900 Menschen.

„Die Differenz ergibt sich vor allem, weil für die Kommunalwahlen auch schon die Jugendlichen ab 16 Jahren zugelassen sind. Bei der Europawahl wählen nur die Erwachsenen“, sagt Hermann Weinschenk, der als Leiter des Hauptamts für den ordnungsgemäßen Ablauf der Wahlen verantwortlich ist.

Für Kommunalwahl vorab Stimmzettel ausfüllen

Ein ganzer Stapel von Stimmzetteln ist den Wählerinnen und Wählern für die Kreistagswahl, die Gemeinderatswahl und die sechs Ortschaftsräte zugeschickt worden. „Wir haben die dringende Bitte an die Bürgerinnen und Bürger, dass sie die Wahlzettel bereits zu Hause ausfüllen“, sagt Weinschenk. Der Grund: Bei den meisten Kommunalwahlen können die Wähler bis zu drei Stimmen auf Kandidaten häufen (kumulieren), und sie können Namen von mehreren Stimmzetteln auf einen Zettel übertragen (panaschieren). Dies gilt immer dann, wenn mehrere Listen und damit mehrere Stimmzettel vorhanden sind. Wenn diese Auswahl erst in der Wahlkabine getroffen werde, daure das sehr lange. Insbesondere zu Stoßzeiten, wie nach den Gottesdiensten, wenn traditionell viele Menschen in die Wahllokale gehen, bedeute es lange Wartezeiten, wenn die Auswahl nicht vorher getroffen werde, sagt Weinschenk.

Nur je eine Liste in Karsee und Leupolz

In Wangen gibt es davon nur zwei Ausnahmen: Die Ortschaftsratswahlen in Karsee und Leupolz.  Dort liegt jeweils nur eine Liste vor, so dass dort jedem Kandidaten oder jeder Kandidatin nur eine Stimme gegeben werden kann. Da in Karsee neun Mitglieder zu wählen sind, können auf diesem Stimmzettel auch neun Stimmen vergeben werden. Für Leupolz werden elf Mitglieder des Ortschaftsrats gewählt. Somit sind dort auch elf Stimmen möglich. Wenn jemand einer anderen wählbaren Person seine Stimme geben möchte, dann kann er den Namen der Person auf den freien Zeilen am Ende der jeweiligen Liste hinzuschreiben.

Die Ergebnisse für Karsee und Leupolz werden nach dem Prinzip der Mehrheitswahl festgestellt. Für die anderen Ortschaften, die Kreistagswahl und die Gemeinderatswahl gilt wegen der verschiedenen Listen das Verhältniswahlrecht und wird nach Sainte-Laguë/Schepers festgestellt. Die Stimmzettel für die Ortschaftsratswahlen sind chamoisfarben.

Sieben Stimmen bei der Kreistagswahl

Grün sind hingegen die Stimmzettel der Kreistagswahl. Dort können die Wähler sieben Stimmen im Wahlkreis VII Wangen im Allgäu vergeben.  Bei der Kreistagswahl kann man Stimmen häufen und Namen übertragen. (siehe oben).

Rot und 50 Zentimeter lang sind die Stimmzettel für die Wangener Gemeinderatswahl. Da der Gemeinderat 32 Sitze hat, können auch 32 Stimmen vergeben werden. Da in Wangen die unechte Teilortswahl gilt, die jeder Ortschaft eine direkte Vertretung im Gemeinderat garantiert, sind wieder Besonderheiten zu beachten. So ist der Stimmzettel ungültig, wenn für mehr Kandidaten in einem Wohnbezirk gestimmt wurde, als in diesem Bezirk zu wählen sind. So dürfen für Neuravensburg drei Kandidaten, für Deuchelried, Leupolz, Niederwangen und Primisweiler jeweils zwei Kandidaten und für Haslach und Karsee jeweils ein Kandidat oder eine Kandidatin gewählt werden.  

Namen beim Wohnplatz hinzufügen

Wichtig bei der Übertragung von Kandidatennamen von Liste zu Liste ist in diesen Fällen: Die Namen müssen beim entsprechenden Wohnbezirk hinzugefügt werden. Rein rechnerisch ist es möglich, alle Stimmen nur auf Kandidaten der Kernstadt oder der Ortschaften zu verteilen. Auch hier ist es möglich, bis zu drei Stimmen auf einen Kandidaten zu vereinen sowie Namen von Liste zu Liste zu übertragen.

Neben den Kommunalwahlen findet gleichzeitig die Europawahl statt. Auf einem Stimmzettel von fast einem Meter Länge sind 40 Listen aufgeführt. Nur eine Stimme kann dabei vergeben werden. 

Weitere Fakten, Daten und Termine zur Wahl

Müssen alle Stimmzettel abgegeben werden?

Hermann Weinschenk: Man kann auf einem Stimmzettel pro Wahl alle Namen von Kandidaten und Kandidatinnen eintragen, die man wählen möchte und dann pro Wahl nur einen Stimmzettel abgeben.

Wann ist ein Stimmzettel ungültig?

Hermann Weinschenk: Ein Stimmzettel ist ungültig, wenn er abgeschnitten, abgerissen oder komplett durchgestrichen ist.

Wie lange sind die Wahllokale geöffnet?

Hermann Weinschenk: Die Wahllokale öffnen um 8 Uhr und schließen um 18 Uhr.

Wie viele Wahllokale gibt es und sind alle rollstuhlgerecht?

Hermann Weinschenk: In Wangen gibt es neun Wahllokale, in Neuravensburg zwei – beide in der Schule, in Deuchelried zwei – beide im Dorfgemeinschaftshaus, und in Haslach, Karsee, Leupolz, Niederwangen und Primisweiler jeweils 1 Wahllokal. Ob sie rollstuhlgerecht sind, steht auf der Wahlbenachrichtigung. Wenn ein Rollstuhlfahrer sein Wahllokal nicht erreichen kann, kann er entweder Briefwahl beantragen oder er kann wegen seines Rollstuhls einen Wahlschein für die Briefwahl beantragen, mit dem er am Wahltag in jedem beliebigen Wahllokal in Wangen wählen kann – auch das ist möglich.

Wie viele Briefwahlbezirke gibt es?

Hermann Weinschenk: Da mit einem weiteren Anstieg der Briefwähler gerechnet wird, gibt es 2019 sechs statt wie zuletzt fünf Briefwahlbezirke. Diese Bezirke sind nur für die Auszählung, nicht aber für die Wähler relevant.

In welcher Reihenfolge wird ausgezählt und wann ist mit den Ergebnissen zu rechnen?

Hermann Weinschenk: Unverzüglich nach Schließung der Wahllokale wird noch vor Ort die Europawahl ausgezählt. Gegen 20 Uhr sollte das Ergebnis vorliegen. Dann ziehen die Wahlhelfer ins Rathaus, in die Stadtbücherei und ins Hinderofenhaus um und beginnen mit der Erfassung der Kreistagswahl. Bis Mittnacht wird mit dem Ergebnis gerechnet. Am nächsten Morgen kommen die Wahlhelfer wieder um ca. 8.30 Uhr zusammen, um die Gemeinderatswahl auszuzählen. Voraussichtlich gegen 13 Uhr liegt das Ergebnis vor. Zuletzt werden die Ortschaftsratswahlen ausgezählt. Das Ergebnis dürfte gegen 17 Uhr vorliegen.  Bei allen Zeitangaben gilt: Vorausgesetzt ist, dass alles planmäßig verläuft.

Wie kann man die Ergebnisse aktuell erfahren?

Hermann Weinschenk: Die Auszählungen sind öffentlich. Die Ergebnisse sind auf der Homepage der Stadt Wangen abrufbar. Entsprechende Links werden am Wahltag dort publiziert.  Die Ergebnisse werden auch im Rathaus auf einer Leinwand einzusehen sein. Das Ergebnis der Europawahl wird vor dem Bürgeramt im Erdgeschoss gezeigt. Das Ergebnis der Gemeinderatswahlaus Platzgründen im 1. Stock des Rathauses vor dem Historischen Sitzungssaal.